Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Aufträge/Verträge zwischen Sonja Krebs, Justus-von-Liebig-Straße 25, 64401 Groß-Bieberau und Ihnen als Auftraggeber.

 

Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers widerspricht Sonja Krebs hiermit ausdrücklich, es sei denn, sie hätte ausdrücklich diesen Bedingungen zugestimmt.

 

Vertragsabschluss

1. Sofern der Kunde für den Vertragsabschluss erforderliche Vertragsunterlagen von Sonja Krebs erhält, handelt es sich bei diesen Unterlagen um ein freibleibendes und unverbindliches Angebot.
   
   Die Anfrage eines Kunden/Auftraggebers, die gemäß § 145 BGB als Angebot zum Abschluss eines Vertrages (Auftragserteilung) zu werten ist, kann innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder durch Aufnahme der beauftragten Dienstleistung angenommen werden. Die Auftragsbestätigung kann auch per Email übersandt werden.
2. Mit Vertragsabschluss kommt ein Vertrag über die gemäß Auftragsbestätigung vereinbarten und näher konkretisierten Leistungen zustande.

Vertragsgegenstand / Leistungsumfang

1. Sonja Krebs bietet ihren Kunden eine Fülle von Bürodienstleistungen an, die „virtuell“ erbracht werden können. Das bedeutet, dass der geschäftliche Kontakt ausschließlich online, per Telefon oder per Post erfolgt. Die Dienstleistungen werden vorrangig persönlich erbracht, sofern Sonja Krebs gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen einzelne Dienstleistungen nicht selbst erbringt bzw. erbringen kann.
2. Sonja Krebs übernimmt keine Verantwortung für den wirtschaftlichen Erfolg, den der Auftraggeber mit seiner Auftragserteilung bezweckt bzw. verfolgt.
3. Sonja Krebs übernimmt weder gegenüber dem Kunden/Auftraggeber, noch gegenüber Dritten eine Gewährleistung für die Richtigkeit und/oder Gültigkeit der vom Kunden/Auftraggeber übermittelten Daten, Informationen, Unterlagen etc. Insbesondere wird keine Gewährleistung für die Vollständigkeit dieser übermittelten Daten übernommen, da diese ohne Kontrolle, ausschließlich nach den Angaben des Auftraggebers entgegengenommen werden.
4. Dienstleistungen, die über Nacht bzw. nach 18:00 Uhr oder an Wochenenden oder gesetzlichen Feiertagen erbracht werden müssen, berechtigen Sonja Krebs zu einem Aufschlag von bis zu 100%.
   
   Sofern vom Kunden/Auftraggeber Unterlagen vorgelegt werden und hierdurch die zu erbringenden Dienstleistungen mit zusätzlichem Aufwand verbunden sind (z.B. englischsprachige Korrespondenz, schwer lesbare handschriftliche Unterlagen), ist Sonja Krebs berechtigt, einen Aufschlag zu verlangen.
5. Sofern nicht anders vereinbart, werden die überreichten Unterlagen nach Beendigung des Auftrages an den Kunden zurückgereicht.
6. Sonja Krebs verpflichtet sich, bei der Erbringung ihrer Bürodienstleistungen die Rechte des Auftraggebers zu wahren. Sonja Krebs ist berechtigt, die Erbringung der Dienstleistung oder Teile davon auf Dritte zu übertragen.

Pflichten des Kunden/Auftraggebers

1. Der Kunde ist zur Zahlung des vereinbarten Entgelts gemäß dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der bei Vertragsabschluss vereinbarten Preise verpflichtet.
2. Der Kunde ist verpflichtet, bei Auftragserteilung genaueste Angaben zu dem zu erteilenden Auftrag zu geben sowie Wünsche hinsichtlich der Ausführung der Dienstleistung sowie die hierfür erforderlichen Unterlagen, Angaben, Daten, Informationen etc. zu übergeben. Sofern der Kunde besondere Wünsche hinsichtlich der Ausführungsform der Dienstleistung hat, wie z.B. hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes eines bestimmten Auftrages oder der Speicherung auf bestimmte Datenträger oder sonstige Wünsche äußert, so ist der Kunde verpflichtet, Sonja Krebs von dadurch entstehenden Kosten freizustellen. Etwaige Auslagen, die sich aufgrund der Wünsche des Kunden ergeben, sind separat zu erstatten, auf Aufforderung hin vor Beendigung der Dienstleistung.
3. Sofern die übergebenen Informationen, Unterlagen oder Hinweise des Kunden für die von Sonja Krebs zu erbringende Dienstleistung nicht ausreichend sein sollten, behält sich Sonja Krebs vor, weitere Informationen, Unterlagen oder Hinweise für Sonja Krebs kostenfrei anzufordern.
4. Der Kunde ist verpflichtet, um Verzögerungen im Rahmen des Auftrages zu vermeiden, seine Kontaktdaten, wie z.B. Telefon, Email mitzuteilen, damit eine kurzfristige Kontaktaufnahme sowie Erreichbarkeit des Kunden möglich ist. Etwaige Ausführungsmängel oder Verzögerungen, die sich aufgrund der nicht vollständigen bzw. nicht rechtzeitigen Erfüllung der vorgenannten Pflichten oder aus der Verletzung einer sonstigen Mitwirkungspflicht des Kunden ergeben, gehen zu Lasten des Kunden.
5. Der Kunde ist verpflichtet, die Wahrung der Rechte Dritter, insbesondere die Rechte Dritter an den zu übergebenen Informationen, Unterlagen oder Hinweisen, wie z.B. Persönlichkeits-, Zitat-, Bild-, Namens- und/oder Marken- bzw. sonstige Kennzeichenrechte zu beachten.
   
   Für den Fall, dass Sonja Krebs von Dritten wegen Rechtsverletzungen, einschließlich Urheberrechts-, Persönlichkeits-, Zitat-, Bild- und/oder Marken- bzw. Kennzeichenrechtsverletzungen des Kunden oder des vom Kunden beauftragten Dienstleistung in Anspruch genommen wird, ist der Kunde verpflichtet, Sonja Krebs von diesen Ansprüchen, gleich welcher Art, freizustellen. Diese Freistellung umfasst auch die Verpflichtung, Sonja Krebs von Rechtsverteidigungskosten, insbesondere Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen.
6. Zeitliche, räumliche oder sachliche Beschränkungen, die dem Kunden von Dritten auferlegt wurden oder werden, gelten gegenüber Sonja Krebs nur, soweit der Kunde sie schriftlich bekannt gibt, es sei denn, sie sind Inhalt des erteilten Auftrages an Sonja Krebs.

Vergütung / Zahlung

1. Die Vergütung bzw. die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten sowie zuzüglich etwaiger Auslagen. Sonja Krebs ist gemäß § 19 UStG als Kleinunternehmerin nicht verpflichtet, Umsatzsteuer abzuführen bzw. gesondert auszuweisen.
   
   Sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes festgelegt bzw. vereinbart wurde, gilt ein Stundensatz von € 25,- als vereinbart. Die Abrechnung erfolgt dabei in Zeiteinheiten von je sechs Minuten (6-Minuten-Taktung), wobei angefangene Zeiteinheiten voll abgerechnet werden.
   
   Die Vergütung ist für sämtliche im Zusammenhang mit der Auftragserteilung stehenden Leistungen geschuldet. Hierzu gehören insbesondere das Sichten der Unterlagen, Gespräche mit dem Kunden und/oder anderen mit der Angelegenheit/dem Auftrag befassten Personen, die Einholung von Auskünften, Diktate, Schreiben, Fahrten und sonstige im Zusammenhang mit dem Auftrag stehende Leistungen.
2. Die Vergütung ist nach Rechnungsstellung binnen zwei Wochen zur Zahlung fällig, sofern sich aus der Auftragsbestätigung kein anderes Zahlungsziel ergibt. Ist die zu erbringende Leistung in Teilen zu erbringen, ist Sonja Krebs berechtigt, für jeden einzelnen Teil eine Rechnung zu stellen, soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes ergibt.
   
   Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Sonja Krebs über den Betrag verfügen kann.
3. Sonja Krebs ist berechtigt, jederzeit angemessene Vorschüsse zu verlangen. Geleistete Vorschüsse werden mit der Endabrechnung verrechnet.
4. Kommt der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, ist Sonja Krebs berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt Sonja Krebs vorbehalten.
5. Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Sonja Krebs anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Vertragsdauer / Kündigung

1. Der Kunde kann den einmal erteilten Auftrag nur aus wichtigem Grunde schriftlich kündigen. Kündigt der Kunde den Auftrag vor Fertigstellung/Beendigung der Leistungserbringung, so ist Sonja Krebs berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen.
2. Die Kündigung gegenüber Sonja Krebs hat zu erfolgen an: Sonja Krebs, Justus-von-Liebig-Straße 25, 64401 Groß-Bieberau
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Sonja Krebs behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung insbesondere in dem Falle vor, in denen der Kunde mit seinen Zahlungsobliegenheiten, trotz Mahnung, in Verzug gerät.
4. Sonja Krebs ist zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten des Kunden sowie die zu erstellenden Leistungen unwiederbringlich zu löschen bzw. zu vernichten.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:
Sonja Krebs
Justus-von-Liebig-Straße 25, 64401 Groß-Bieberau
Email: kontakt@ihre-assistentin.eu
Fax: + 49 (0) 61 62 91 85 39

 

 

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

Mängelhaftung

1. Mängelansprüche des Kunden richten sich, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften. Das Recht auf Rücktritt ist ausgeschlossen, sofern nicht zuvor eine angemessene Frist zur Nacherfüllung mit Ablehnungsandrohung ergebnislos verstrichen ist. Im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung bleibt dem Kunden das Recht der Minderung ausdrücklich vorbehalten.
2. Verlangt der Kunde Nacherfüllung, so kann Sonja Krebs nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen oder eine neue Leistung erbringen. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen hat Sonja Krebs zu tragen. Wird im Rahmen der Nacherfüllung eine vollständig neue Leistung erbracht, so kann Sonja Krebs die mangelhafte Leistung, sofern diese dafür geeignet ist, zurückverlangen.
3. Ist der Kunde nach diesen Bedingungen berechtigt, beanstandete Mängel an der erbrachten Leistung unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts von Sonja Krebs durch Dritte ändern oder falls erforderlich bearbeiten zu lassen, ist Sonja Krebs zu diesen Änderungen oder Bearbeitungen zu hören.
4. Wird durch Änderungen oder Bearbeitungen der Stil der Leistung derart beeinträchtigt, so dass das Urheberpersönlichkeitsrecht von Sonja Krebs verletzt sein könnte, ist Sonja Krebs berechtigt, dem Kunden die Erwähnung ihres Namens in Verbindung mit der Leistung zu untersagen. Untersagt Sonja Krebs die Verwendung ihres Namens nicht, ist der Kunde berechtigt, den Bearbeiter als Miturheber zu erwähnen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Leistung im Eigentum von Sonja Krebs. Dies gilt auch für etwaige Nutzungsrechte an Immaterialgüterrechten (Urheberrechte etc.).

 

Haftung

1. Sonja Krebs haftet gegenüber dem Kunden nicht für den Ersatz von Schäden, mittelbaren Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Folgen eventueller Ungenauigkeiten, insbesondere Stilnuancen in der Leistungserbringung, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Sonja Krebs, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen vor.
2. Die Haftung ist, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf den bei Vertragsabschluss typischerweise zu erwartenden Schaden begrenzt.
3. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Sonja Krebs gemäß Absatz 1 nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist („Kardinalpflicht“).
4. Die Haftung in Fällen von Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und Gefahr entsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
5. Sonja Krebs haftet im Falle von Fixterminen nur für eine rechtzeitige Aufgabe der Leistung zur Post bzw. im Falle eines Versands
6. Sonja Krebs haftet für Schäden durch Erfüllungsgehilfen nur im Falle eines Auswahlverschuldens, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Erfüllungsgehilfen vor.
7. Soweit Vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
8. Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen.

Urheberrecht / Rechteeinräumung

1. Sofern Sonja Krebs in Ausübung ihrer zu erbringenden Dienstleistungen Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte entstehen, überträgt Sonja Krebs dem Kunden, nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung, räumlich unbeschränkt für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts das einfache Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung der Leistung.
   
   Das Urheberrecht verbleibt bei Sonja Krebs für die auftragsbezogenen erstellten Unterlagen, Dokumentation etc. Sofern möglich, wird Sonja Krebs auf Ihr Urheberrecht hinweisen. Ein fehlender Hinweis auf die Urheberschaft entbindet jedoch nicht von der Beachtung des gesetzlichen Urheberrechts bzw. den Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Sonja Krebs ist berechtigt, an entsprechender Stelle als Urheberin der erbrachten Leistung (bei urheberrechtsfähigem Werk) genannt zu werden.
   
   Der Kunde ist verpflichtet, im Falle der Weitergabe der urheberrechtsfähigen Leistung an Dritte, den Dritten zu verpflichten, Sonja Krebs als Urheberin des Werkes an entsprechender Stelle anzugeben.
3. Wird das urheberrechtsfähige Werk durch Änderungen oder Bearbeitungen derartig beeinträchtigt, so dass das Urheberpersönlichkeitsrecht von Sonja Krebs verletzt sein könnte, ist Sonja Krebs berechtigt, die Erwähnung ihres Namens als Urheberin zu untersagen. Wird die Nennung des Namens von Sonja Krebs nicht untersagt, so ist der Kunde und im Falle der Weitergabe des Werkes an Dritte, der Dritte berechtigt, Sonja Krebs als Miturheberin zu erwähnen.
4. Verwertet der Kunde das urheberrechtsfähige Werk, so erhält Sonja Krebs 1 % des aus der Verwertung erzielten Erlöses, soweit nichts anderes vereinbart ist.
5. Die Haftung ist ausgeschlossen, sofern Ansprüche darauf beruhen, dass der Kunde die durch Sonja Krebs erstellten bzw. gelieferten urheberrechtsfähigen Leistungen verändert oder unter anderen als den vereinbarten und vorgesehenen Verwendungszweck verwendet oder wenn Sonja Krebs im Rahmen der Leistungserbringung technische Daten oder Anweisungen des Kunden oder von durch den Kunden beauftragte Dritte beachten musste.
   
   Die übrigen Haftungsbestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

Geheimhaltung / Datenschutz

1. Sonja Krebs verpflichtet sich zur Geheimhaltung sämtlicher Informationen, einschließlich Kontaktdaten, Erfahrungen und technischen Wissens (Know-How), die Sonja Krebs im Rahmen ihres Auftrages zugänglich werden, zur Kenntnis oder in Besitz gelangen.
2. Werden Informationen oder Unterlagen des Kunden als vertraulich gekennzeichnet oder benannt oder sind sie aufgrund sonstiger Hinweise eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis erkennbar, verpflichtet sich Sonja Krebs auch über das Ende der Auftragsbeziehung hinaus dies geheim zuhalten. Ungeachtet dessen verpflichtet sich Sonja Krebs die vorbenannten Informationen oder Unterlagen, soweit dies nicht zum Zwecke der Abwicklung des erteilten Auftrages notwendig erscheint, weder zu verwerten, noch an Dritte weiterzugeben.
   
   Dies gilt auch für etwaige angestellte Mitarbeiter oder im Rahmen der Durchführung der Auftragserteilung beauftragte Dritte.
3. Personenbezogene Daten, die Sonja Krebs im Rahmen der Auftragsabwicklung bekannt werden, werden für die Auftragsabwicklung als auch für die Pflege der Kundenbeziehungen verarbeitet und gespeichert.
   
   Der Kunde kann der Nutzung seiner Daten jederzeit gegenüber Sonja Krebs widersprechen. Widerspricht der Kunde der Nutzung seiner personenbezogenen Daten für die Dauer der Auftragsabwicklung, hat Sonja Krebs das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
   

Anwendbares Recht

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für die zu erbringende Leistung sowie für sämtliche sich zwischen Sonja Krebs und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus dem zwischen Sonja Krebs und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag ist der Sitz von Sonja Krebs, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Sonja Krebs ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohn- und/oder Geschäftssitz zu verklagen.
2. Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden oder sollten sich Regelungslücken ergeben, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
3. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht(Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG) wird ausgeschlossen.